Datenschutzerklärung

Steffi Lemke, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Tel: +49 (0) 30 227 72115
E-Mail: steffi.lemke@bundestag.de

Hinweis: Eine normale E-Mail ist nicht verschlüsselt. Der Inhalt einer Mail, die Sie an steffi.lemke@bundestag.de schicken, ist nicht vor ungewollter Einsichtnahme durch Dritte geschützt. Für eine verschlüsselte Mail an Frau Lemke können Sie sich hier ein Zertifikat erstellen lassen. Dieses müssen Sie herunterladen und installieren.

Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: +49 (0) 30 227 34065
E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1 lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

Grundsätzlich werde ich Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, Sie stimmen der Weitergabe ausdrücklich zu, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder ich bin dazu gesetzlich verpflichtet.

Beispiele:

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen andere MdBs zuständige öffentliche Stelle, insbesondere das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an diese oder andere Stellen/Organisationen werde ich Ihre Einwilligung einholen und Sie vor Weiterleitung mit Angabe der Stelle/Organisation unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch mich, Mitglied des Deutschen Bundestages Steffi Lemke Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

Steffi Lemke, MdB
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a.) Kontakt- und Kommunikationsdaten

Alle mir von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten sowie Kommunikationsdaten, wie beispielsweise Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse, Geburtsdatum und ggf. Geburtsort, verarbeite ich, um mit Ihnen in Kontakt treten zu können und damit Sie an einer politischen Informationsfahrt in den Deutschen Bundestag teilnehmen können.
Die Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

b.) Bild- und Tonaufnahmen

Im Rahmen der Veranstaltung der politischen Informationsfahrt nach Berlin können Bild- und Tonaufnahmen angefertigt werden. Hierfür hole ich Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) mit einer gesonderten Einwilligungserklärung ein. Sofern Sie Bild- und Tonaufnahmen nicht zustimmen, bitten wir Sie, sich bei Gruppenfotos von der Gruppe etwas zu entfernen.

Für Ihre Teilnahme an der politischen Informationsfahrt nach Berlin ist es ggf. erforderlich, die von Ihnen mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (siehe a.) an andere öffentliche Stellen sowie an Restaurants, Hotels oder private Museen/Einrichtungen weiterzuleiten.
Eine Weiterleitung erfolgt im Regelfall nur an folgende Personen und Stellen:
Beispiele: Stellen der Bundestagsverwaltung wie Polizei und Sicherungsdienst (ZR 3), Besucherdienst (IK 1) und externen Stellen.

Grundsätzlich lösche ich Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Sofern ich Ihre Daten an Dritte wie öffentliche Stellen sowie an Restaurants, Hotels oder private Museen/Einrichtungen weitergeleitet habe, gelten deren Datenschutzerklärungen.

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung nach Art. 17 DSGVO Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Ferner können Sie gemäß Art. 20 DSGVO unter bestimmten Umständen die Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format verlangen.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für Frau Steffi Lemke, MdB zuständige Behörde ist der

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Tel: +49 (0) 228 997799 0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
De-Mail: poststelle@bfdi.de-mail.de
Einwilligung der Datenschutzhinweise (erforderlich)

Wir bitten Sie, die Datenschutzhinweise für die politische Informationsfahrt zur Kenntnis zu nehmen.

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um

IP-Adressen,
Kontaktanfragen,
Meta- und Kommunikationsdaten,
Vertragsdaten,
Kontaktdaten,
Namen,
Webseitenzugriffe,
Sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.

Folgender Hoster wird eingesetzt:

STRATO AG
Otto-Ostrowski-Straße 7
10249 Berlin

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

Browsertyp,
Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Ich erhebe und verarbeiten die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

Grundsätzlich lösche ich Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Sofern ich Ihre Daten an Dritte weitergeleitet habe, gelten deren Datenschutzerklärungen.

Cookies sind kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Man unterscheidet zwischen temporären („Session-Cookies“) und dauerhaften (permanenten) Cookies. Darüber hinaus können Cookies auch von Drittanbietern („Third-Party-Cookies“) auf Ihrem Endgerät gesetzt werden.
Zusätzlich werden Cookies nach der Funktion differenziert. So sind technisch notwendige Cookies für den reibungslosen Betrieb der Website obligatorisch. Analyse- oder Werbecookies dagegen sind optional und erfordern Ihre Einwilligung.

Sofern ich technisch notwendige Cookies einsetze, geschieht dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO und § 25 Abs. 2 TTDSG. Kommen dagegen optionale Cookies zum Einsatz, beruht der Einsatz auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

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Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in diesem Zusammenhang sind Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO und Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Mein berechtigtes Interesse ist die Verwaltung der eingesetzten Cookies und ähnlichen Technologien und der diesbezüglichen Einwilligungen.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder vertraglich vorgeschrieben noch für den Abschluss eines Vertrages notwendig. Sie sind nicht verpflichtet die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Wenn Sie die personenbezogenen Daten nicht bereitstellen, kann ich Ihre Einwilligungen nicht verwalten.

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